Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter hat ein Buch über Julian Assange und dessen unbarmherzige Verfolgung geschrieben. Ich habe es gelesen und es bestätigt, was ich seit 2014 denke. Hier veröffentliche ich den Epilog, in dem Nils Melzer seine Schlussfolgerungen darlegt. Sie sollten uns alle wach rütteln:

Ich, Reinhard Melz, habe mir die obige Drucksache des wissenschaftlichen Dienstes genauer angesehen und habe mit ziemlicher Sicherheit einen systemimmanenten Fehler entdeckt (Das erkennt nicht einen menschengemachten Klimawandel an. Der ist nachwievor in keiner Weise bewiesen. Vielmehr deutet einiges darauf hin, dass der erhöhte CO2-Gehalt der Atmosphäre der Welt gut tut.). Die Drucksache wurde vom wissenschaftlichen Dienst aus dem Netz genommen und befindet sich derzeit in der Prüfung. Im folgenden erhaltet ihr den Email-Verkehr dazu. Den Namen der freundlichen Frau im wissenschaftlichen Dienst habe ich "geschwärzt". Die Mails sind chronologisch von oben (alt) nach unten (neu) sortiert. Ich veröffentliche das, weil es doch bez. der Arbeitsweisen sehr aufschlussreich ist. Der wissenschaftliche Dienst scheint noch gut zu funktionieren, jedoch sollte man bei Professoren vorsichtig sein, vor allem, wenn sie grün angehaucht sind. Viel Spass beim Lesen.

Unbemerkt von der Öffentlichkeit konnte der VGH München nicht umhin, den oben stehenden § für verfassungswidrig zu erklären. Da man das hässliche Wort "verfassungswidrig" nicht verwenden wollte, wird er als unwirksam bezeichnet.

Der § betrifft Betriebsschließungen, die nicht nach dem Gleichheitsgrundsatz verfügt wurden.

https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/205/baymbl-2020-205.pdf

https://www.verkuendung-bayern.de/files/gvbl/2023/03/gvbl-2023-03.pdf#page=1

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2022-N-31586?hl=true

Am 19.07.2023 habe ich die folgende Mail an unsere Bundestagsabgeordneten Ramsauer und Kofler geschickt. Antworten darauf werde ich auch hier veröffentlichen.

Sehr geehrte Frau Dr. Kofler, sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer,

Dr. Martin Schwab, Jura-Professor an der Uni Bielefeld hat kürzlich einen offenen Brief an die Bundesregierung verfasst, dem ich mich voll anschließe und ich wünsche mir, dass Sie alle Ihre bisherigen Entscheidungen für das deutsche Volk überdenken. Sind Sie wirklich auf dem richtigen Weg? Oder haben Sie sich im Laufe der Zeit von Einflüsterern beeinflussen lassen, die nichts Gutes im Sinn haben? Ich wünsche Ihnen, dass Sie zu einer Sicht aus höherer Ebene auf sich selbst in der Lage sind.