Folgende Mitteilung erging von uns an etliche Stellen:
Liebe Mitmenschen,
wir der Vorstand des Kreisverbandes Traunstein der Partei dieBasis, wenden uns heute mit einem Anliegen an Euch:
Im Jahr 2021 wurde unser aller Leben durch politisch motivierte Entscheidungen weiter stark verändert. Viele Menschen sorgen sich um Ihre Familien, ihre Kinder und Enkelkinder, ihre Gesundheit, ihren Beruf, die Sicherheit ihrer Ersparnisse und um das friedliche, gesellschaftliche Zusammenleben im eigenen Land aber auch auf
der ganzen Welt. Diesen Zukunftsängsten gilt es ehrlich und aufrichtig zu begegnen.
Wir stehen für eine lebenswerte Zukunft in Frieden und Freiheit, frei von Angst, Zwang und Diskriminierung auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten die sofortige Beendigung aller politisch motivierten COVID-19 Einschränkungen.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten die vollständige Wiederherstellung aller Grundrechte des deutschen Grundgesetztes.
Wir fordern von der Bundesregierung und den Länderparlamenten aufgrund der aktuellen politischen Lage:
- Eine freie Impfentscheidung nach umfassender Aufklärung zu Nutzen und Risiken.
- Ein sofortiges Verbot der Corona-Impfung für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.
- Aufhebung sämtlicher Kontaktbeschränkungen.
- Das Ende der diskriminierenden “G”-Regelungen.
- Beendigung der Testpflicht symptomloser Menschen.
- Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit durch Zensur und des garantierten Versammlungsrechtes (nach Art. 8 GG)
- Faire, neutrale und unparteiische Berichterstattung der Medien. Keine Einschränkung kritischer Stimmen oder ausländischer Medien in Sozialen Medien, Funk oder Fernsehen.
- Einsetzung eines unabhängigen Expertengremiums, das die Maßnahmen der Regierung zur Pandemiebekämpfung auf Verfassungsmäßigkeit, Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und entstandener Schäden in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und gesundheitlicher Hinsicht untersucht und die Ergebnisse der breiten Öffentlichkeit zugänglich macht.
Die Partei “Basisdemokratische Partei Deutschland”, dieBasis, vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung, geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit, mitwirken wollen.
Totalitäre, diktatorische und / oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnen wir entschieden ab!
Der Vorstand des Kreisverbandes Traunstein der Partei dieBasis im Januar 2022
Martin Hartmann, Martin Wimmer,Reinhard Melz, Michaela Stahl, Laura Rudolf